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Zum Alten Tagebuch

geht es,  wenn Sie auf den obigen Link klicken.  Es enthält ab dem 1. April 2009 die Dokumentation der Kandidatur um das Oberbürgermeisteramt der Stadt Duisburg.  Mit dem 6. September 2009 beginnt hier ein neues Kapitel,  mit dem Denk- und Gestaltungsprozesse meiner künstlerischen Arbeit an der “Sozialen Plastik” sichtbar gemacht werden.

Zur Lektüre auch dringend empfohlen:          Die Nachdenkseiten

Dieses Tagebuch ist  ein Werk unter  “CC” .

Begehbar in Bochum

“Begehbar in Bochum”    Kulturzeit. 3Sat.

Zitat:

“Man könnte natürlich daraus eine positive Debatte führen”, sagt Künstler Gregor Schneider. “Welche Arbeitsverträge verkauft man den Museumsdirektoren? Welche Unabhängigkeit will man in den Museen haben? Wieso führt man private Stiftungen ein und was hat dann da jemand zu suchen, der sich vielleicht gar nicht für die Kunst interessiert?” Besteht die Freiheit der Kunst in NRW nur auf dem Papier? Welchen Einfluss haben Politiker?

Genau.  Diese Debatte ist dringend zu führen.  Und genau diese Debatte versucht man zu verhindern.  Und auch darüber wird zu reden sein.

Schlaflos in Duisburg:     Neues zur “juristischen Aufarbeitung” der Loveparade-Katastrophe

Schütze die Flamme

Zur Erinnerung.

Connected

Kunst.  Kann losgehen ….

Ruhe

Wird ja gerade von allen Seiten nachdrücklich gewünscht. Buddah liegend Ruhe.

Habbich.  Möchte aber hinzufügen:      Hält bei mir nicht lang …

“Die Einladung”

ausstieg

Ich habe nicht nur nachgedacht, über die Frage  zur Einladung:  Ich wollte, nachdem ich feststellen musste, dass eine Vielzahl von Kuratoriumsmitgliedern bei dieser „eigenartigen“ Krisensitzung gar nicht zugegen war, mehr darüber wissen.  Alles, was es über diese Sitzung und ihr zu Stande kommen zu wissen gab.

Wer hatte eingeladen? Wann wurde eingeladen? Wie hatte sich das, was sich für Herrn Link als günstig erwies, entwickelt?

Ich fragte nach.  Ich erhielt Antworten:

Die Sitzung fand am Vormittag des 18. Juli statt.  Eingeladen wurde dazu am 15. Juli.

Eingeladen hat Frau Dinkla (Vorstand), im Auftrag des Oberbürgermeisters. (Vorsitzender des Kuratoriums).

Wer wollte diese Krisensitzung?

„Die Bitte, zu einem kurzfristigen Termin einzuladen, kam von den wirtschaftsseitigen Vertretern

Und (wiederum wörtliches Zitat):

„ Der Termin wurde auf Wunsch der wirtschaftsseitigen Vertreter des Gremiums und in Abstimmung mit Frau Karabic und Herrn Dr. Ludwig kurzfristig einberufen.“

Das sind die Auskünfte, die ich erhalten habe.  Wer den Termin vorschlug,  also den Vorschlag machte, sich am 18ten zu treffen, am 3. Tag nach Einladung,  das habe ich bisher nicht herausfinden können.

Es ergibt sich aber für mich eine neue Frage:

Hier ist die Rede von „den wirtschaftsseitigen Vertretern“ (Plural), die um die kurzfristige Einberufung des Gremiums gebeten haben.  Wie wir schon wissen,  ist bei der Sitzung von den 5 wirtschaftsseitigen Vertretern aber nur ein Einziger anwesend:  Der stellvertretende Vorsitzende des Kuratoriums,  Dr. Stefan Ditzfelbinger.

Mich mutet das alles seltsam an.

Da bitten „die wirtschaftsseitigen Verteter” darum, eilig eine Sondersitzung einzuberufen – und nehmen selbst aber daran nicht teil?  Können nicht?  Haben keine Zeit?  Obwohl der Termin „in Abstimmung“ einberufen wurde?

Ausgerechnet die,  die selbst um diese Sitzung baten,  sind nicht bei dieser von ihnen für so dringlich befundenen Kuratoriumssitzung dabei?

Ich habe zu diesem Umstand dann mein Unverständnis geäußert.  Und nachgefragt, ob Herr Dr. Ditzfelbinger zu der Abwesenheit „der wirtschaftsseitigen Vertreter“ eine Erklärung abgegeben habe ?

„Herr Dr. Dietzfelbinger mag den Wunsch nach einem Termin trotzdem mit den anderen Wirtschaftsvertretern ( … ) abgestimmt haben,  da spricht nichts gegen.“

Nein, da spricht überhaupt nichts gegen.  Aber es erklärt eben auch nicht,  warum genau diese Wirtschaftsverteter nicht an der Sitzung teilnahmen,  obwohl sie sie für dringlich hielten.

Und es erklärt auch in keiner Weise, warum man sich nicht auf einen Termin verständigte, der es ermöglicht hätte, die Lage gemeinsam, in Anwesenheit aller, zu erörtern, alle Argumente zu hören und sich gemeinsam darüber auszutauschen – und damit etwaige Entscheidungen auf das Fundament einer ausführlichen Debatte und eine breite Basis zu stellen.

In einer Frage von solcher Wichtigkeit, nämlich wie man mit der Eigenmächtigkeit des Vorsitzenden umgehen wolle und wie man weiteren Schaden vom Museum abwenden und den guten Ruf der Stiftung wieder herstellen kann, sollte ein Kuratorium nach meiner Auffassung nur auf breitester Basis entscheiden.

Und selbstverständlich muss jedem Verdacht, dass allein durch Art und Umstände der Einladung und/oder der Zusammensetzung des Gremiums dieser Krisensitzung,  Entscheidungen beeinflusst werden oder bereits festgestanden haben könnten,  von vornherein jede Grundlage entzogen werden.

Das ist hier nicht geschehen.

Als  (spätestens zu Beginn der Krisensitzung)  feststellbar war,  dass die An- bzw. Abwesenheit zahlreicher Mitglieder die Balance verletzen wird, die ansonsten im Gremium durch die Vorgaben der Satzung herrschte, hätte man von einer Abstimmung, wie sie dann iniziiert wurde,  Abstand nehmen müssen, wollte man sich danach nicht mit der Frage konfrontiert sehen,  ob diese Sitzung nicht eher zur Entlastung des Oberbürgermeisters dienen sollte, als zur Abwendung weiteren Schadens für Museum und Stiftung.

Die Umstände, unter denen die Abstimmung stattfand,  waren für mich nicht „über jeden Zweifel erhaben“.  Aber waren diese Zweifel auch berechtigt?  Wieder machte ich mich auf die Suche nach Antworten.  Ich dachte nach…

Und Sie hoffentlich jetzt auch.         Fofftein.

Nachspiel auch im Westen

Hier noch das  Neueste aus dem Westen.

Zwar habe ich das gestern schon bei xtranews gelesen,  aber es ist doch schön, wenn auch die Printmedien berichten.  Und das ist in diesem Falle umso anerkennenswerter,  da hier Dinge angesprochen werden,  über die sie selbst  zu berichten bisher versäumt haben.

“Die Sitzung”

Sie warten? Da  geht es Ihnen nicht anders als mir.
Ich warte auch. Ich warte überhaupt sehr viel in letzter Zeit…

Aber egal – in der Zwischenzeit kann ich Ihnen ja schon mal erzählen, was
ich bis jetzt herausgefunden habe. Zum Beispiel das, was über die für Herrn Link so segensreiche Kuratoriumssitzung vom 18. Juli herauszufinden war.
Die, in der das Kuratorium das Verhalten seines Vorsitzenden und damit die
Absage von „Totlast“ billigte.

Lesen Sie sich ruhig noch einmal die Presseberichterstattung darüber durch.
Mehr haben wir ja erst einmal nicht erfahren, als das, was die örtliche
Presse darüber „aus Kuratoriumskreisen“ zu berichten wusste.

Das liest sich doch, als sei das so eine richtige Krisensitzung gewesen,
nicht wahr? Mit Allem was dazu gehört. Und vor allem: mit Allen !

Ich schrieb ja, dass auch ich angenommen hatte, das Kuratorium habe sich
aus eigenem inneren Antrieb zu einer Art „Krisensitzung“ zusammengefunden, um die
Lage zu erörtern und weiteren Schaden von der Stiftung abzuwenden.
Alles andere war mir unvorstellbar.
Und selbstverständlich ging ich davon aus, dass hier vom gesamten
Kuratorium die Rede gewesen war.

Ich wäre auch im Traum nicht auf die Idee gekommen, dass sich da eine Art
„Kernkabinett“ zusammengefunden haben könnte, um dann eine so schwerwiegende Entscheidung zu treffen, wie sie getroffen worden war.

Das Kuratorium der Stiftung besteht „für gewöhnlich“ aus 14 Mitgliedern.
Blicken wir einmal in die Stiftungssatzung,

§ 6:  (2)     Mitglieder des Kuratoriums sind
a) zugleich als Vorsitzende/r die/der Oberbürgermeister/in der Stadt
Duisburg oder die/der von ihr / ihm für die Amtsdauer des Kuratoriums bestimmte Vertreter
b) der/die für die Kultur zuständige Beigeordnete der Stadt Duisburg,
c) fünf weitere von der Stadt Duisburg entsandte Mitglieder
d) fünf von der Duisburger Wirtschaft unter Koordination durch die
Niederrheinische Industrie- und Handelskammer entsandte Mitglieder,
wobei einem dieser Mitglieder nach Wahl der Duisburger Wirtschaft
unter Koordination durch die Niederrheinische Industrie- und
Handelskammer die Funktion des stellvertretenden Vorsitzenden
übertragen wird
e) zwei vom Landschaftsverband Rheinland entsandte Mitglieder.

(3) Die Mitglieder des Kuratoriums sind nicht berechtigt, Vertreter zu
benennen. § 6 Ziffer 2 a) bleibt unberührt.

Von diesen 14 Mitgliedern waren an jenem Tage aber tatsächlich nur 8 anwesend.
Dabei handelte es sich um:

den Vorsitzenden Sören Link (SPD),

den stellvertretenden Vorsitzenden Dr. Ditzfelbinger  (IHK),

den Kulturdezernenten Krützberg  (SPD),

4 Ratsvertreter (2 SPD, 2 CDU)

und Frau Karabaic für den Landschaftsverband Rheinland.

Wir müssen also zunächst einmal feststellen:
8 Mitglieder anwesend, 6 Mitglieder abwesend.

In jedem Falle reichte das aus, um beschlussfähig zu sein.

§ 8
(1)Das Kuratorium ist beschlussfähig, wenn mindestens die Hälfte seiner Mitglieder anwesend ist.

(2) Das Kuratorium fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme der/des Vorsitzenden den Ausschlag.

Unabhängig von der formalen Beschlussfähigkeit stellen wir aber auch fest:

Von den 8 anwesenden Mitgliedern des Kuratoriums sind 6 dem „politischen
Raum“ zuzurechnen. (4 vom Rat entsandt, ein Oberbürgermeister, ein
Kulturdezernent)

Nur 2 der anwesenden Mitglieder gehörten nicht zum mittel- oder unmittelbaren
politischen Umfeld des Oberbürgermeisters, wohingegen mindestens 4 der 8
Anwesenden allesamt Mitglieder der SPD sind – eines davon der Oberbürgermeister,
dessen Verhalten in der Kritik steht. .

(Wenn Sie nun meinen, in der Frage der eigenen Entlastung habe Herr Link sicher doch nicht mit abgestimmt, so liegen Sie ebenso daneben wie ich es tat. Soll er dem Vernehmen nach nämlich getan haben. Was wiederum, so wurde mir erläutert, aber selbstverständlich seie, in der Politik, das mache man allgemein so. Wenn einer von einer Sache überzeugt ist, dann stimmt er mit, auch wenn`s seine eigene ist. Denn alles andere, so sagte man mir,  wäre ja inkonsequent. Ich möchte dem entgegenhalten: wir sind grade nicht „in der Politik“. Wir sind hier bei der Kuratoriumssitzung einer Museumsstiftung. Doch dazu später mehr.)

Wie auch immer:

4 der 8 stimmberechtigten Anwesenden sind parteilich auf das Engste
miteinander verbunden. Sie sind „Partei“. Und es geht um einen der Ihren.

Und der,  Oberbürgermeister Link, konnte sich an dieser Stelle der Sitzung dann schon mal ganz schön entspannen. Was immer auch passieren würde:  es konnte nur gut ausgehen. Für ihn.

Denn, wir erinnern uns:

§8

(2)  Das Kuratorium fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme der/des Vorsitzenden den Ausschlag.

Wenn die 4 Vertreter der SPD also „stehen Seit an Seit“ – und sei es  gegen den gesamten Rest der Anwesenden, ginge die Abstimmung also für sie ungünstigstenfalls 4 zu 4  aus. Und dann gäbe ja der Vorsitzende den Ausschlag.  Also:  sich selbst den Segen.  Er ist ja von seiner Sache überzeugt.

Schon zu Beginn der Sitzung ist also das „gewünschte“ Ergebnis derselben,  allein auf Grund der Zusammensetzung des „Rumpfkuratoriums“ vorhersehbar.  Da kann man dem Oberbürgermeister schon fast gratulieren. Besser hätte es für den eigenmächtigen Vorsitzenden, nunmehr auch in eigener Sache,  ja gar nicht laufen können…

Das ist, meiner Meinung nach, alles andere als eine „ausgewogene“ Ausgangslage für eine so weitreichende Entscheidung, wie sie dann getroffen wurde.

Für mich ist das keine Kuratoriumssitzung,  die dem Ernst der Lage auch nur annähernd gerecht gewesen wäre und auch keine Grundlage,  auf der Beschlüsse von Tragweite getroffen werden sollten.

In der Lage, in der sich das Museum befand, hätte eine solche Entscheidung
nach meinem Dafürhalten nur auf breitester Basis getroffen werden dürfen.
Es hätte sichergestellt werden müssen, dass möglichst alle Kuratoriumsmitglieder an einer solchen Abstimmung auch teilnehmen können.

Konnten sie aber wohl nicht. Warum, so fragte ich mich, warum konnten die das
denn nicht?  Das war doch sehr wichtig,  das war doch eine schwere, wenn nicht
die schwerste Krise seit Stiftungsgründung. Und dennoch fehlten viele…

Woran könnte das gelegen haben? Ich dachte nach.

Können Sie ja jetzt auch mal machen. Ich mach solang Pause.  Und suche weiter Antworten.

Fofftein.

Nunmehr “Offener Brief” an das Kuratorium der Wilhelm-Lehmbruck-Stiftung

Photo by Laetitia

Photo by Laetitia

Hier also, wie angekündigt,  der  Brief an das  Kuratorium .

Dieser Brief datiert vom 28. Juli 2014.   Ich schrieb ihn auf  Grund der Presseberichterstattung über diese eigenartige “Sondersitzung”.

Ich hatte “damals” angenommen,  daß sich das gesamte Kuratorium  – in Anbetracht des Ernstes der Lage vollzählig und sich des  “Affronts gegen die Freiheit der Kunst”  bewußt   ( also sozusagen “aus eigenem ” innerem Antrieb” ) -  zusammengefunden hatte,  um den Sachverhalt kritisch zu erörtern -  und den Kuratoriumsvorsitzenden zweifelsfrei in die Schranken seines Amtes zu verweisen.

Eine Annahme,  die,  wie ich heute weiß,  falsch war.

Vorhang.   Kurze Pause für Sie.   Und für mich.

Eine eigen”artige” Kuratoriumssitzung

Ich hatte mich zu Anfang der öffentlichen Debatte  zunächst zurückgehalten.

Ich dachte,  wenn erst einmal das Kuratorium der Stiftung zusammenträte,  fände das alles schon seine Ordnung und es würden aus dem Vorgefallenen Konsequenzen gezogen.

Das ist ja nicht die Fifa,  dachte ich,  der Vorsitzende ist zwar Link,  aber das muss ja nichts heißen.  Kein Stiftungskuratorium der Welt, kein Museum von Rang könnte eine solche Übergriffigkeit, wie sie der Vorsitzende an den Tag gelegt hatte, dulden.

Es  lag daher völlig außerhalb meines Vorstellungsvermögens, dass die vorsätzliche Hintergehung des Kuratoriums ( Herr Link  unterrichtete das Kuratorium nicht von seiner Absicht, obwohl er die Möglichkeit dazu zeitnah hatte)  und die übrigen Eigenmächtigkeiten des Kuratoriumsvorsitzenden keine Konsequenzen nach sich ziehen könnten.  Noch weniger war für mich denkbar gewesen, dass ein solches Verhalten nachträgliche auch noch Billigung finden könnte.

Dass aber genau das geschehen sein sollte – das konnte ich dann der Presseberichterstattung entnehmen. Das Kuratorium, so stand zu lesen,  habe das Verhalten seines Vorsitzenden gebilligt.  Was sind denn das für Leute, habe ich mich gefragt,  wie können die denn sowas machen?  Das ruiniert doch den Ruf des Museums endgültig,  wenn eigenmächtiges Handeln nicht nur nicht ausdrücklich gerügt, sondern auch noch gebilligt wird.

Dass eine Kuratoriumssitzung stattgefunden hatte,  stand in allen Zeitungen zu lesen, auch,  dass es dabei hoch hergegangen sein solle,  bevor Herrn Link die Absolution erteilt wurde  -  aber wer an dieser Sitzung teilgenommen hatte, ob denn alle dabei  waren,  ob Beschlussfähigkeit gegeben war oder wie das genaue Abstimmungsergebnis bei der Segenserteilung gewesen war, –  das stand da nirgends.

Ich machte mich also auf die Suche nach Antworten auf meine Fragen.   Zunächst suchte ich nach einer Mitgliederliste und nach der Stiftungssatzung.  Diese Suche gestaltete sich schwierig und zeitraubend,  doch das gehört hier derzeit nicht hin und davon erzähle ich Ihnen an anderer Stelle.  Ich  entschied mich zu jenem Zeitpunkt einen Brief an das Kuratorium zu schreiben, um den Mitgliedern die absehbaren Konsequenzen der  “Billigung” vor Augen zu führen und meine ernsten Bedenken mitzuteilen.

Da mir weder die Mitglieder des Kuratoriums, noch deren Postanschriften bekannt waren, habe ich meinen Brief am 28. Juli 2014  dem stellvertretenden Kuratoriumsvorsitzenden Dr. Ditzfelbinger zugeleitet.  Dies war verbunden mit der Bitte um Zustellung an die Kuratoriumsmitglieder und der Aufforderung, eine weitere Kuratoriumssitzung einzuberufen, um die Vorgänge,  nun unter Berücksichtigung neuer Einwände,  und meiner eindringlichen Bitte,  Herrn Link zur Niederlegung seines Vorsitzes  zu bewegen, erneut zu diskutieren.

Meinen Brief sandte ich vorab als Textdatei,  darüber hinaus gab ich ihn am gleichen Tage urschriftlich und unterzeichnet zur Post.  Das war am 28. Juli 2014.  Nachdem ich weder für die mail noch für den Brief eine Eingangsbestätigung erhielt, bat ich am 8. August schriftlich um Mitteilung, ob die Weiterleitung meines Briefes erfolgt seie. Auch darauf erhielt ich keine Antwort.  Zwischen dem 12.8. und dem 14.8. 2014 habe ich dann noch 3 weitere Male telefonisch um Auskunft gebeten – und nicht bekommen.

Weitere Auskunftsersuchen habe ich dem Sekretariat, aber auch mir, erspart.

Ab dem 14.8. 2014  machte ich mich also daran, auf andere Weisen herauszufinden, ob mein Brief den Kuratoriumsmitgliedern zugestellt worden war.   Soweit ich das bisher feststellen konnte,  ist dies,  zumindest bis zum gestrigen Tage,  nicht der Fall gewesen.

Da mir  Anschriften und e-mail-adressen der Kuratoriumsmitglieder nicht vorliegen, habe ich mich entschlossen, den Brief nunmehr  “öffentlich  zuzustellen”.  Zwar habe ich einzelne Kuratoriumsmitglieder, trotz Ermangelung genauerer Daten,  dennoch erreichen und zumindest diesen den Brief  unmittelbar per e-mail zustellen können,  andrerseits kann ich mir aber nicht sicher sein,  dass diese alle anderen Mitglieder des Kuratoriums über den Vorgang informieren. Ich habe auch da Anlass zu der Annahme,  dass das nicht der Fall sein könnte.

Aus den vorgenannten Gründen sehe ich mich deshalb veranlasst,   den Brief und weitere Fragestellungen,  die sich zwischenzeitlich bei meiner Recherche ergeben haben,  öffentlich zu machen.

In Kürze. In diesem Theater.

Läuft. Vorhang auf. Das Stück ist noch nicht aus.

Dank der heilenden Händen eines ausgewiesenen Computerflüsterers bin ich nun wieder online, es kann also weitergehen.

Zu den  ” abschließenden”  Einlassung des Herrn Link möchte ich, bevor ich mich ausführlich zum gesamten Geschehen äußere,  vorab das Folgende feststellen:

Herr Link weist im Interview,  neben vielen Deutungen, sozusagen “hilfsweise” auch auf die Bauordnung hin und stellt fest, es läge ja auch kein genehmigungsfähiger Bauantrag für  “Totlast” vor.  Nachdem  monatelang mit der Baubehörde kooperiert wurde,  gehe ich selbstverständlich davon aus,  dass die Betonung hier auf  “genehmigungsfähig” liegt,  – also ein Antrag vorgelegen hat und nicht nun dessen Vorlage auch noch bestritten wird.

Wenn Herr Link,  zu seiner Entlastung,  die Bauordnung nun doch noch herbeizuziehen wünscht,  so muss er sich allerdings fragen lassen,  warum er dann nicht den “ordnungsgemäßen” Weg beschritten hat und seine Behörde nicht anwies,  einen entsprechenden Verwaltungsakt,  nämlich einen rechtsmittelfähigen Ablehnungsbescheid, zu erteilen.

Das tat er aber nicht.  Er entscheid sich für einen anderen Weg, der offenkundig falsch war, aber bis heute beschritten wird.

Ganz unbestritten war Herr Link  als  Kuratoriumsvorsitzender nicht befugt, die Ausstellung abzusagen.  Die Absage der Ausstellung hätte er demnach einzig als  “Oberstadtdirektor”,  also als  Chef der Verwaltung treffen können.  Er hätte sie dann mit dem Baureecht begründen und mittels eines Verwaltungsaktes bekannt gegeben müssen.

Allein dieser Weg wäre rechtlich nicht zu beanstanden. Als Kuratoriumsmitglied verstieße er mit der Absage gegen die Stiftungssatzung,  als Oberbürgermeister, der eine Ausstellung absagt, weil er  “seine”  Bürger vor der Kunst meint nchützen zu müssen,  bricht er ein Grundrecht.  In jeder denkbaren “Rolle”  ist er unbefugt -  nur als Verwaltungschef nicht. Da kann er rechtswirksam und befugt handeln und  die Ausstellung verhindern.  Dafür muss er allerdings, und dazu ist er nachgerade verpflichtet,  “etwas unterschreiben”, telefonieren reicht da nicht:   einen Verwaltungsakt muss er erlassen. Hier:  einen Ablehnungsbescheid.

Denn man  kann ja,  gerade als oberster Verwaltungschef,  nicht einfach sagen:  Ach, das Verwaltungsrecht,  das lass ich heut mal,  das wende ich in diesem Fall nicht an,  hier mach ich das  anders, weil…

wenn ich einen “ordentlichen”  Bescheid erteile, dann könnte „man“ ja  meinen,  ich würde mich hinter dem Baurecht verstecken wollen.   Will ich aber nicht.  Ich will meine persönliche Ansicht und meinen Fürsorgewillen nicht verstecken. Wozu auch?  Ich will offen dazu stehen, dass ich den Bau nicht will,  weil er meiner Meinung nach nicht in die Landschaft passt und ich ihn weder mir noch anderen zumuten möchte.  Und damit da erst gar kein falscher Eindruck ensteht, da will ich auch allein zu meinen Ansichten stehen,  deshalb lass ich jetzt Verwaltungsrecht hin,  Verwaltungsakt her, das Baurecht mal nicht Baurecht sein, sondern formuliere mal eine persönliche Bitte.  Ich ruf den Bauherrn einfach mal an und bitte ihn, von seinem Vorhaben abzusehen.

Sie werden zugeben – das ist doch völlig absurd.

Genauso absurd,  wie diese ganzen nachgeschobenen Erklärungen, Umdeutungen und die  nachgereichte  “Billigungen” des Kuratoriums absurd sind.   Eine Billigung, deren Zustandekommen ernsthaft zu hinterfragen ist.

Was ich getan habe.  Davon im nächsten Beitrag.

Elektropanne

Wegen eines technischen Defektes bin ich derzeit online nicht erreichbar. Für dringende Mitteilungen bitte das Telefon benutzen.

Ich hoffe, der Fehler ist bis spätestens Dienstag zu beheben.

Schlechter Stil – Keine Einsicht – Echt Link

Zunächst einmal die nächste  “Verlautbarung”

„Man trifft hier ständig Entscheidungen für andere Menschen.   Man wisse erst hinterher, ob das gut oder richtig gewesen sei.”

Den Satz finde ich, über jeden Skandal hinaus,  wirklich angsteinflößend.

Hier zeigt sich ein Amtsverständnis,  vor dem muss einem Bange sein.

Sören Link – der Bittsteller

DAS hier sehen Sie sich doch bitte einmal in aller Ruhe an.

Und ein zweites, ein drittes Mal kann auch nicht schaden.  Jedenfalls:  nicht Ihnen.

Und wenn Sie dann drüber geschlafen haben,  dann schauen Sie doch in den nächsten Tagen wieder hier herein.

In den letzten Wochen bin ich ausgesprochen zurückhaltend gewesen.   Es ist durchaus nicht so,  als hätte ich nichts  zu sagen gehabt  zu dem bisherigen Schweigen des Herrn Link,  doch  ich wollte zunächst einmal allen Beteiligten dieses Skandales ausreichend Gelegenheit geben,  die Vorgänge erneut “intern” zu überdenken und sich ggf. zu korrigieren.

Ich habe,  statt mich öffentlich zu äußern,  eine Reihe von Briefen geschrieben, unter anderem an den Vorstand und das Kuratorium der Stiftung des Wilhelm-Lehmbruck-Museums.

Über die Inhalte dieser Briefe und die Reaktionen darauf werde ich Sie in den nächsten Tagen umfassend informieren.

Wie gut

ja,  wie gut,  wie wunderschön, daß Duisburg nicht nur aus Sören Link besteht.

Happy?   … Wir arbeiten dran...   Danke dafür.

Frau Dinklas Gespür für Schweigen

Sehnse !   Hier.

Die “Erläuterungen” werden immer abenteuerlicher.

Ich will das gern noch einmal ganz ausdrücklich feststellen:

Herr Link ist – als was auch immer – zu keiner Absage berechtigt gewesen.  Und auch das Kuratorium  nicht.

Allein Frau Dinkla ist dazu berechtigt.

Und wenn Herr Link und Herr Jäger und die SPD-ML und das Kuratorium glauben sollten,  die Sache sei damit erledigt:

Sie ist es nicht.

Das Gegenteil ist der Fall.

Ein habbich noch

Diesen.

Sicher, sicher,  klar hab ich noch mehr. Aber nicht heute.  Immer schön eins nach dem anderen.

Und morgen ist auch noch ein Tag.  Der erste einer neuen Arbeitswoche.  Bestimmt mit vielen hübschen neuen “Verlautbarungen” und “Presseerklärungen” und allerlei anderen Dingen,  die man ausrichten lässt.

Und vielleicht, aber nur ein ganzbißchen vielleicht,  steht ja auch mal was im  “Westen”…

Wochenend, Sonnenschein und Stiftungsrecht

Falls Langeweile aufkommt:  Lektüre

up-date:   Schon durch damit?   Hier noch ein Happen.

Und?  Schon erste Schlüsse gezogen? Prima. Weiter so !

Schlapp hat seinen Hut verloren – wer hat ihn? Söke.

Kennen Sie dieses “Kennenlernspiel” aus dem Kindergarten noch? Ist mir heute so in den Sinn gekommen.

In unserem Fall hat den Hut also derzeit Frau Dinkla, die Direktorin des Lehmbruck-Museums.

Denn auch das Kuratorium ist,  und hier beziehe ich mich auf eine  “Verlautbarung”  des OB Link,  nicht berechtigt, eine Ausstellung zu verbieten oder auch nur abzusagen.  Das ist nur Frau Dinkla.

Zitat:

“Weder das Kuratorium noch der Kuratoriumsvorsitzende Sören Link hätten qua Satzung eine Entscheidung für oder gegen das Kunstwerk treffen können.

Diese obliegt der Direktorin des Lehmbruck Museums.”


Das Kuratorium legt nach

Weiter gehts.  Achtung: Hier. Und hier der Kommentar dazu  “Eine peinliche Einmischung”

Zitat daraus:

Denn die SPD-Mitglieder in diesem Kreis können ja schlecht in der Öffentlichkeit ihrem Parteifreund Sören Link in den Rücken fallen.”

Meine Meinung:

Doch,  sie hätten es nicht nur können,  sie hätten es müssen ! Wir reden hier nämlich bislang über einen festzustellenden Verstoss gegen das Grundgesetz.

Und dieser in Frage stehende Verfassungsbruch soll nun im Nachgang durch die verschiedensten Finten  “geheilt” werden:   Der OB will gar nichts verboten haben,  die MDL nichts gesagt haben und ziehen ihre Presseerklärung zurück, das Kuratorium segnet mit neuen Begründungen ab.

Ich weise darauf hin,  dass sowohl die Absage  von Link,  als auch die Pressemitteilung der MDL und des Innenministers,  in denen diese Absage von Link mit “Befindlichkeiten” begründet und so auch von den MDL verteidigt wird,  “real” in der Welt sind!

Das verschwindet doch jetzt nicht einfach,  weder aus den Zeitungen,  noch aus dem Internet.

Und in genau diesen Begründungen lag und liegt der Verstoss gegen das Grundgesetz.

Jetzt ursprüngliche Handlungen “unter den Tisch fallen” zu lassen,  neue Begründungen nachzuschieben und damit nachträglich ein ohne Befugnis ausgesprochenes und  gesetzwidriges  Verbot “absegnen” zu wollen -   das ist ein weiterer Skandal.

update:

Für Interessierte:    Die Kuratoriumsmitglieder und ein Austritt vom Jahresbeginn anlässlich des Wechsels in der Museumsleitung.

Zitat:

Pletziger (…) vermutet gegen Stecker gerichtete Seilschaften von interessierten Kreisen, “die einen brillanten, aber unbequemen Mann, der sich nicht zensieren lassen will, loswerden wollten”.

Der auch

Der Herr Kulturdezernent meldet sich auch zu Wort

Und dann ist da noch eine,  die sich sicher auch noch einmal zu Worte melden wird.  Jetzt aber im Urlaub ist.

Frau Dinkla, die Direktorin des Lehmbruck-Museums.

Die es unwidersprochen,  aber verständnisvoll und dennoch mit Bedauern zugelassen hat,  dass unter ihrer Leitung ein Oberbürgermeister eine Ausstellung verbietet.  Ich hab mich schon gefragt,  welcher Künstler sie zukünftig noch als ernstzunehmende Gesprächspartnerin sehen mag,  welches Museum mit ihr noch über Projekte beraten, wer Verträge schließen will.  Ich jedenfalls könnte Frau Dinkla nicht mehr ernst nehmen, wenn sie die Position, die sie hat, nicht ausfüllt.

Sie wird sich ja jetzt deutlicher positionieren müssen,  denn der OB,  für dessen Verbot sie eben noch Verständnis aufbrachte,  hat sie ja nun,  sich selbst entlastend,  in die Verantwortung gestellt.

Eine Verantwortung, die sie von Anfang an hatte – und nicht wahrnahm.

Das wird noch heiter werden.  Beuys hatte schon Recht : Demokratie ist lustig.

Ein Stück aus dem Tollhaus

Zunächst ein Überblick hier.

Und das Allerneueste, das Unglaublichste zum Thema  hier

Er war es gar nicht! Er hat überhaupt nix gemacht!

Da ist man erstmal sprachlos und mag das kaum glauben. Aber wenn man sich dann gefasst hat, dann gibt es eine Menge dazu zu schreiben… Da mach ich dann auch mal ein Fass auf…

Die Kunst, ein Oberbürgermeister und seine (Partei) Freunde.

Auf diese Artikel möchte ich Sie hinweisen:

Auf diesen hier. Und auf  diesen.

Und darüber wird zu reden sein  :     Hier. Eine kleine  Einführung…

Totlast – Duisburger Appell

Zu den Vorgängen in Duisburg angesichts des Verbotes der Ausstellung von “Totlast”

bitte ich um Unterzeichnung dieses Appells zur Freiheit der Kunst.

Die Absage des Oberbürgermeisters Sören Link,  die,  wie er selbst ausführt, einer persönlichen Befindlichkeit geschuldet ist, ist nicht hinnehmbar.  Ein Oberbürgermeister,  der den Bürgern der Stadt Duisburg mit Hinweis auf deren  “Unreife” vorenthält,  sich selbst ein Urteil zu bilden,  ebenso nicht.

Mit besten Grüßen an den Urbaron

und andere Zyniker.    Armselig.

Was  dazu zu sagen wäre …

Ein Blick zurück

und zwar nach Duisburg … immernoch Heimat…und ich :  immernoch Rheinländerin.

Da las ich gerade,  daß mal wieder eine Halle gesperrt wurde. Und da hab ich nochmal zurückgeblättert …  weil da bei den Kommentaren ja jemand zu erinnern glaubte…Ja, da sind eine Menge Fragen zu beantworten.

Ich habe sehr lange überlegt,  ob und was ich zur Anklageerhebung “Loveparade” schreiben soll/will.  Zunächst war da ein Gefühl von Scham.  Ich hab mich gefragt,  wie man das den Hinterbliebenen, den Verletzten erklären will, dass die,  die nicht nur sie für die Hauptverantwortlichen halten, nicht zu den Angeklagten gehören werden.

All die  Zeit stand mir wieder vor Augen, damals, unmittelbar im Anschluss an die menschengemachte Katastrophe… wie wir feststellten, daß sie sich im Urlaub befanden,  die, die die Unterschriften hätten leisten müssen. Der Oberbügermeister , der Stadtdirektor, alle unterwegs, so daß es an anderen hängen geblieben war,  zu zeichnen, was niemals hätte gezeichnet werden dürfen.  Wir ahnten damals schon, was wir jetzt wissen…

Und all die  Protokolle,  auch das,  in denen Rabe so eindringlich vermittelte, was der OB wünsche… Die “Eigensicherungshinweise” … Die Notiz, die Dressler machte, in der er die Verantwortung ablehnte… Der Innenminister, der vor Ort war,  Interviews gab – und dann ganz ganz zügig den Ort des Geschehens verließ, angeblich zu einer privaten Geburtstagsfeier, – statt sich unverzüglich in den Krisenstab zu begeben. Der es vortrefflich verstanden hat,  sich und die  seinen ganz fernzuhalten von den Frage der Verantwortung.  Und der es sehr geschickt verstand,  die Empörung der Bürger und ihre Initiativen so zu lenken,  daß manch einer bis heute noch nicht fassen kann,  wie sehr er nur Figur auf einem politischen Schachbrett war…

Wie die Staatsanwaltschaft Duisburg “dem Wunsch” der Kölner Polizei nach einer schnellen Durchsuchung und Beschlagnahme im Duisburger Rathaus nicht entsprach… Wie dann, Monate später erst, nach e-mail Korrespondenzen gesucht wurde, nach Festplatten.  Wie man feststellte, daß da nichts war.  Über Verneblungstaktiken lasen wir.  Und über Ermittlungslücken.  Über unvollständige Datenübergaben.

Jahr um Jahr verging …

An all das habe ich mich erinnert.  Und aufgehört, mich zu schämen. Fremdzuschämen.

Die Duisburger Bürgerinnen und Bürger können den Angehörigen aufrecht gegenübertreten,  ohne sich schämen zu müssen.  Sie sind bis jetzt die Einzigen, die ihrer Verantwortung gerecht wurden.

Sie haben nicht geruht,  bis der Oberbürgermeister, der auf so schändliche Weise jedwede Verantwortung von sich wies des Amtes enthoben worden war.  Durch die Duisburgerinnen und Duisburger wurde Herr Sauerland in die Verantwortung genommen.  Nicht durch ihre gewählten Vertreter.  Nicht durch die Staatsanwaltschaft,  die hierzu keine juristischen Anhaltspunkte (mehr) zu finden vermochte.

Die Bürger taten, was in ihrer Macht lag.  Sie taten es ganz entschieden.

Was man von dem Oberbürgermeister, den sie sich dann gewählt haben, nicht sagen kann.  Dass der nun ausgerechnet Greulich,  der es nicht für nötig befand, angesichts der Katastrophe seinen Urlaub abzubrechen, einen hochdotierten Posten im “Konzern Duisburg” (ver)schafft,  das sollte aber auch dem letzten Gutgläubigen die Augen geöffnet haben.  So sieht Aufklärung nicht aus…

Und an Axel habe ich gedacht, der das alles nicht mehr miterlebt.  Der Tag für Tag Unterschriften sammelte,  der polterte und lachte,  litt und stritt, der Mut zu sprach,  wenn Verzweiflung drohte, angesichts dessen, was wir damals Tag für Tag erfuhren – und nicht fassen konnten…

Ich hoffe, dass in dem nun folgenden Gerichtsverfahren Tatsachen bekannt werden, die zu weiteren Anklageerhebungen führen. Ich hoffe, dass die, die Unterschriften leisteten, erklären, wie das damals war, im Vorfeld der Loveparade, wie es tatsächlich zugegangen ist, in diesen Gesprächen, die geführt wurden. Ich hoffe, dass da doch noch neue Beweismittel eingebracht werden. Und ich hoffe, dass da Richter sind, die beharrlich fragen, sich nicht zufrieden geben mit dem, was ihnen präsentiert wird,  die nach der Wahrheit suchen und eindringlich die befragen, die sie kennen.

Das ist, was ich hoffe.  Dass die Angehörigen Trost finden mögen. Und die Toten ihren Frieden.

Nur Friedrich ?

Als der Noch-Innenminister Friedrich den noch nicht Großkoalitionär Gabriel an die Seite nahm und ihm “steckte”,wovon er Kraft seines Amtes erfahren hatte, und was er “eigentlich” nicht weitersagen durfte, da hätte ich mir folgendes erwartet:

Dass der Informierte dem Informierenden sofort und unmissverständlich entgegentritt.  Etwa so:

“Pass mal auf Kollege Friedrich , – ich wünschte mir wirklich, dass Du geschwiegen hättest. Dir ist doch klar, in welch eine Situation Du uns gerade beide gebracht hast? Ehrlich, das ist ja ne noble Geste, und ich versteh schon, was Dich da bewogen hat – aber das hättest Du nicht tun dürfen, dass darfst Du nicht, mir so etwas sagen.  Du hast ein Amtsgeheimnis verletzt,  zudem noch,  für eine Sache, von der du sagst , sie sei nicht strafbar, wo du aber auch nicht weisst, ob die ausermittelt ist.  Du wirst verstehen, daß ich nun,  da ich schon davon weiß,  den Schaden begrenzen muss.

Wir zwei gehen jetzt mal sofort zur Noch-Justizministerin und ich schlage vor, Du sagst der Kanzlerin persönlich Bescheid, die soll dazukommen.  Sofort!  Und dann wirst Du das alles nocheinmal wiederholen, was du mir gerade erzählt hast. Da muss unverzüglich die Staatsanwaltschaft informiert werden, dass es da ein Leck gegeben hat, damit die sofort tätig werden können,  falls noch was geplant ist.  Wir wissen weder was anliegt,   noch,  wer sonst noch davon weiss und genau wie Du meint,  irgendwen informieren zu müssen.  Und das ganze, Friedrich,  egal, wie gut Du dass gemeint hast – tut mir leid, und das wirst du verstehen,  -  so etwas kann ich als Demokrat nicht dulden, und du wirst auch schwerlich einen Juristen finden, der das gut heißt.  Selbst wenn ich wollte, da kann ich nicht mitmachen, das kann ich nicht auf  sich beruhen lassen, das ist nämlich schon jetzt aus dem Ruder gelaufen. Und jetzt kein Wort mehr absolutes Stillschweigen!  Das darf hier nicht noch weiter die Runde machen.”

So in etwa, hätte ich das Gespräch für wünschenswert erachtet.

Stattdessen bedankt sich Gabriel artig,  geht hin,  spricht mit Oppermann drüber, und mit Steinmeier und mit … Und jeder Einzelne, mit dem er gesprochen hat (und da sind auch Juristen drunter ) hätte so einen  Text sprechen können und nach meiner Auffassung auch müssen:  Hey,  hier liegt ein  Rechtsbruch vor und wissen tun wir gar nix, aber keiner hat es getan.  Und Oppermann setzt noch einen drauf, ruft obendrein auch noch beim BKA an. Und allesamt schweigen sie  (oder  auch nicht.  Das wissen wir nicht.)  und ziehen aus dem unrechtmäßig erworbenen (Nicht)Wissen Konsequenzen und führen – ihre Posten immer fest im Auge -  die Koalitionsverhandlungen “unbehindert” weiter.

Dagegen kommt mir Friedrich fast schon lauter vor …

Empört Euch !

Gauck,  von der Leyen, …. heute Steinmeier…

Was auf dieser  “Sicherheitskonferenz” von ebenjenen geredet wurde, ist mir unerträglich.

Wenn dies das beste Deutschland ist, das wir je hatten, dann verdanken wir dies nicht zuletzt dem Umstand, daß wir aus unserer Geschichte gelernt und Konsequenzen daraus gezogen haben,  die auch im Grundgesetz ihren Niederschlag fanden.

Das ist eine nicht hinnehmbare Wende der deutschen Außenpolitik und sie steht in völligem Widerspruch zu der Haltung der Bundesbürger, die immer wieder deutlich gemacht haben, daß sie mit einer “Ausweitung des Mandats” und Teilnahme an kriegerischen Auseinandersetzungen nicht einverstanden sind.

Für mich wird mit der in München  “herbeigeredeten”  “neuen deutschen Politik” ein Grundkonsens unserer Gesellschaft verletzt.  Dass sich sowohl der Bundespräsident als auch der sozialdemokratische Außenminister an einer so exponierten Stelle für eine solche grundlegenden Wende nachdrücklich aussprechen, das entsetzt mich.

München 2003 , Joschka Fischer ,  da weigerte der deutsche Außenminister sich, äußerem Druck nachzugeben – und wie wir wissen,  war seine Zurückhaltung mehr als nur berechtigt.

Und heute? Werden unsere gewählten Vertreter von einem äußerst gefährlichen Ehrgeiz getrieben.

Wie sagte Steinmeier?  “Deutschland ist “eigentlich  zu groß,  Weltpolitik immer nur von der Aussenlinie zu kommentieren.”

Ich möchte noch einmal entgegnen:

“Das beste Deutschland, das wir je hatten”,  haben wir genau diesem Platz an der Aussenlinie zu verdanken.

Und wenn das Deutschland, von dem Steinmeier redet (es ist nicht meines)  “zu groß” sein sollte, um diesen friedlichen Platz im Weltgeschehen zu behalten, dann sollte es dringend abspecken – und nicht gemachte Erfahrungen in den Wind schlagen, aufrüsten,  sich andienen und dem Volk das Trommelschlagen in der Ferne als Military Tatoo zu verkaufen suchen…

Zeit,  für eine weitere Friedensbewegung.

Teaching us

singing together.  Pete Seeger …

The Power of  Song.

“Der Rechtsstaat ist mittendrin in der Auflösung. (…)”

Neues aus dem “polizeistaatlichen Versuchsfeld”  Hamburg.

“Passt Schò”

und zwingende Fragen aus diesem Artikel

“Wie weit dürfen Politik und Polizei dabei gehen, in unserem Interesse für Sicherheit zu sorgen? Ab wann richtet sich das Sicherheitsstreben eher gegen uns? Wieviele Einschränkungen unserer Bürgerrechte, unserer Freiheit sind wir bereit zu akzeptieren? Und ist das überhaupt nötig, wo doch absolute Sicherheit eine Illusion ist? Kurz: In welcher Gesellschaft wollen wir leben? Diesen drängenden Fragen müssen wir uns besser früher als später stellen. Es steht zu befürchten: Die nächste Gefahrenzone kommt bestimmt.”

Juristische Einschätzungen

und eine Pressemitteilung Kritischer Polizisten

sowie ein Blick zurück nach vorn

und  neue Impressionen :  “Hamburg bei Nacht”.


Hamburg kann so schön sein

Ja genau.

Herzliche Grüße an Claudia Bender bei den Ruhrbaronen..   Besten Dank  dafür,  datt et au bei mir  löppt.

Mit Deinen musikalischen Grüßen:  immer.  Immer besser. Weil:

kann.

mutt.

und löppt sich schonn aalens torecht….

Same procedure….

Der 9. Dezember…

Dass die Welt sich ändern lässt

weiß ich durch Nelson Mandela.

N´Kosi sikeleli .

Erinnerungen… An das Oberhausen Kolleg, die Freunde, eine Reise mit Martina…. damals wie heute…

Jetzt sitzen sie in einer anderen Welt zusammen, aber sie haben uns nicht verlassen.

Beim Rückblick in die Vergangenheit die Gegenwart nicht vergessen.  In ihrem Geiste  Zukunft gestalten .

“Dem freien Mandat spottend”

Wie sagte Gabriel?  Er kenne “den Laden”.

Mögen sich die Wege von Sozial-  und “Spezialdemokraten” doch endlich endlich trennen.

Lesenswert:  Hier der ganze Artikel ” Gedankensplitter zum Kleingedruckten” und

ein Zitat:

Selbst bei einer 80-prozentigen Mehrheit, wird die Fraktionsdisziplin festgeschrieben

Auf einen Punkt im Koalitionsvertrag lohnt es sich auch noch hinzuweisen, weil er für alle jene, die hofften, dass bei einer 80-Prozent-Mehrheit wenigstens die Debatten innerhalb der Regierungsparteien offener sein könnten, eine Enttäuschung sein muss.

Einem freien Mandat spottend (Abgeordnete sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen (Art. 38 Abs. 1 GG)) wurde im Koalitionsvertrag festgeschrieben:

„Im Bundestag und in allen von ihm beschickten Gremien stimmen die Koalitionsfraktionen einheitlich ab. Das gilt auch für Fragen, die nicht Gegenstand der vereinbarten Politik sind. Wechselnde Mehrheiten sind ausgeschlossen.“

Man könnte also den größten Teil der 504 Abgeordneten (311 von CDU/CSU, 193 von SPD) gleich in Urlaub schicken und nur noch ihre Fraktionsspitzen beibehalten, die dann jeweils für die Gesamtfraktionen entscheiden. Die Oppositionsparteien mit zusammen 127 Sitzen im Bundestag haben – im Wortsinne – ohnehin kaum noch (die Zeit um) etwas zu sagen.

Wider die grosse Koalition

Ein Aufruf.

Seit 1975 …

Und davon wussten wir, die Bürger, der Souverän,  nichts.   Das muss aufhören!

Nie wieder Krieg ! ?  Und:  nie mehr von deutschem Boden ausgehend?

Stattdessen  “weltweite”  Verteidigung,

Platz 3 der Kriegswaffenlieferanten der Welt,

Daten-Zulieferer für (völkerrechtswidrige) Drohnenangriffe …

Ich hätte da mal diese Frage…..

Und wo wir uns nichts selbst aktiv beteiligen können (”noch gilt das Grundgesetz, man kann ja nicht alles auf einmal ändern”!)  – da zahlen wir Unsummen für die,  die offenbar keine Grenze (an) erkennen? Und das alles während wir (bspw.) den griechischen Bürgern Hunger und Elend nicht nur zumuten, sondern aufzwingen, ihnendie Gehälter und Renten drastisch kürzen lassen, ja jedwede Sozialleistung nehmen, den dortigen Krankenhäusern selbst das Verbandsmaterial noch ausgeht – während der Etat für Waffenankäufe weiter unangetastet bleibt…

Das ist mir unerträglich.  Und Ihnen?  Das muss sich ändern.  Es muss.

Sagen Sie NEIN – laut ! Unüberhörbar. Wo immer Sie die Gelegenheit haben.

Der Staat …

in dem wir leben. Und der Staat,  in dem unsere Kinder leben.

Und jetzt sage mir keiner,  das sei auch nur ansatzweise noch in Ordnung.

Und dann ist da noch der Herr Groschek.  Der möchte gleich ein bißchen Grundgesetz außer Kraft setzen. Für eine “Wohnungspolizei”.

Ich weiß nicht, was noch passieren muß, um Ihnen vor Augen zu führen, in welcher Gefahr sich unsere Demokratie befindet, wie sehr unsere Rechte beschnitten werden, unsere Verfassung sich ändert,  die Regeln, die wir uns gaben, unterlaufen werden.  Schleichend bislang,  doch zunehmend mit Vollgas.

Das darf doch so nicht weitergehen ! Und wenn wir, das Volk,  nicht ebenso einig wie eilig auf die Bremse treten, und uns nicht geschlossen,  solidarisch und ganz entschieden dafür einsetzen, daß uns die Demokratie und ein menschenwürdiges Leben erhalten bleiben, dann war`s das.  Dann ist er ausgeträumt, der Traum von Freiheit und einem bescheidenen Wohlstand in Frieden.  Weil wir ihn nicht verteidigten, aber auch, weil wir ihn nicht beizeiten mit unserem Leben füllten.

Das stinkt zum Himmel !

Das hier gehört ganz unbedingt hinein in Ihre  Betrachtungen der Vorgänge rund um die Müllverbrennungsanlage. Sehen Sie sie sich genau an, die Akteure,  die Töchter und Mütter, Gesellschaften. Wer gewinnt, wer verliert bei diesem Manöver, wer ist gestärkt, wer  geschwächt,  wem wird der Tisch gedeckt und wer serviert? Wer die Rechnung zahlt ist klar:   Die Duisburger und Oberhausener Bürger.  Die man nicht zum ersten Mal über Gebühr belastet.  Denn was heute hier wuchert, das  hat alte Wurzeln. Auch die  stanken schon zum Himmel. Und tun es noch.

Ich  kann die Bedenken des Aufsichtsrates und Ratsherrn Bandel sehr gut verstehen.

Die Erkenntnis des Jahres

Wunder geschehen immer wieder.  Auch in Ratssitzungen.  In Oberhausen verblüffte der CDU-Umweltpolitiker Frank Bandel (Aufsichtsrat der Gemeinschaftsmüllverbrennungsanlage) in der letzten Ratssitzung mit einem überraschenden Bekenntnis:


„Ich habe im Aufsichtsrat gegen das Modell gestimmt, weil ich nicht die geringste Lust verspüre, irgendwann von einem Staatsanwalt eines Umgehungstatbestandes bezichtigt zu werden.“

Hier nachzulesen, auch für die Duisburger, die bis jetzt noch immer nicht begriffen haben, wie Sie auch weiterhin , link und abgefeimt,  mit überhöhten Müllgebühren belastet “werden können sollen.”

Mit Ihnen kann man es ja wohl machen ….

Ungeheuerlich !

Das ist doch alles unfassbar.

Das auch.

Mutig.

Und bedeutend.   Heute in der SZ.

Der eine wird von den Bürgern abgewählt,

der Andere vom Stattrat ausgezeichnet.

Und die Duisburger schauen dem – auf allen Ebenen unveränderten – Tun und Treiben tatenlos zu.

Dann dürfte es ja nur noch eine Frage der Zeit sein, bis der Ex-OB Ehrenbürger wird.

Strategien

Strategien der Manipulation.

Und sonst?

NSA,  BND,  CIA,  MI6

( …  setzen Sie weiter “frei” ein )

MfG, mit freundlichen Grüßen.

treten sie das Recht mit Füßen

und sie stehen drauf….

1984 ***** Richtlinie 1/76***** 2013

Was man wissen muss .  Und verbreiten -  solang es noch geht.

Aus gegebenem Anlass

an jeden einzelnen Krieger des Lichts:  Ermutigung

Neue Zeit

Es ist höchste Zeit  für eine  Neue Zeit.

Newo Ziro

Mein Dank den Machern dieser großartigen Dokumentation.  Und ein besonders herzliches “Dankeschön” von mir an die Familie Reinhardt.

Deshalb : Null Toleranz

Frau Merkel und die Haltung der CDU :

Klare Ansage !

“Das sind aber Dinge, über die darf man nicht diskutieren, die muss man einfach machen.”

Ich begrüße sehr,  daß die Bundesanwaltschaft endlich Auskünfte von den Geheimdiensten fordert. Ich fände es angemessen, diese auch von der Bundesregierung,  insbesondere von Frau Merkel zu fordern.

Die in diesem Video offenbarte grundlegende Geisteshaltung verdient vor dem Hintergrund der derzeitigen Ereignisse ganz besondere Beachtung.

1984

war nicht als Anleitung gedacht.

Manniac erklärt den Überwachungsstaat. Ganz großartig.

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*Axel fehlt.

Schutz für Snowdon

Mit Bitte um Unterzeichnung.

Occupy Mercator – Rettet die Platanenallee

Offene Petition

Bitte unterzeichnen.

In Ergänzung zum Artikel und dem Kommentar #3  hier noch ein Link.

Menschlichkeit

“Nur Menschlichkeit allein …”. Nur ein Herz…

Zur freundlichen Weiterleitung an ” Sachbearbeiter” und “Fallmanager” hier auch als  PDF.

Was die ” sauberen E-mail Postfächer” im Duisburger Rathaus angeht:  einfach mal Obama fragen.

Das ” Fass Dir`n Herz” möcht ich in diesem Zusammenhang auch allen ver(w)irrten Journalisten vorsingen,  die sich der Propaganda “ver”schrieben zu haben scheinen.

Mimi Müller mit Herz